§ 1 Geltungsbereich  (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Be-standteil eines jeden Vertrages zwischen Fotodesign X-Crew, Mittlere Gasse 11, 71665 Vaihingen/Enz, vertreten durch Timo Hertfelder, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: fotodesign) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolger. (2) fotodesign erbringt Dienste, Leistungen, Produktionen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser All-gemeinen Geschäftsbedingungen.   § 2 Nuzungs- und Lizensvertrag für Models  (1) Es wird vereinbart, daß unwiederruflich sämtliche Rechte für jegliche Nutzung und Veröffentlichung an den von dem Model angefertigten Aufnahmen auf den Fotografen bzw. fotodesign übertragen werden. Der Fotograf darf die produzierten Bilder ohne jede zeitliche, örtliche und inhaltliche Einschränkung in unverändert-er/veränderter Form durch den Fotografen oder durch Dritte, die mit dessen Einverständnis handeln, ungeachtet der Übertragungs-, Träger- und Speichertechniken (insbesondere elektronische Bildverarbeitung) publizi-stisch zur Illustration und zu Werbezwecken verwenden. Das Model überträgt dem Fotografen bzw. fotodesign gleichzeitig alle Nutzungsrechte einschließlich Nachdruck und Weitergabe an dem aufgrund dieser Vereinbarung zustandegekommenen Bildmaterial ohne zeitliche Besch-ränkung. Die Namensnennung des Models steht im Ermessen des Fotografen bzw. fotodesign. (2) Dem Model ist bekannt, daß durch die vorliegende Vereinbarung kein Arbeitsverhältnis begründet wird. Die Verpflichtung zur Zahlung anfallender Steuern, Versicher-ungsbeiträge und Sozialversicherungsabgaben, soweit diese anfallen, übernimmt das Modell. (3) Mit Zahlung des vereinbarten Honorars sind sämtliche Ansprüche des Models abgegolten. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsänderungen bedürfen der Schriftformen.  § 3 Vertrag und Vertragsleistungen  (1) Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von fotodesign dar.  (2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftrags-bestätigung von fotodesign oder mit Beginn der Vertrags-ausführung durch fotodesign zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn fotodesign sie schriftlich bestätigt.  (3) fotodesign behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbe-sondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von fotodesign vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.  (4) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundes-republik Deutschland werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutge-schrieben.   § 4 Urheberrechte  (1) fotodesign ist nicht Urheberin der auf ihrer Internetpräsenz als Beispiel angebotenen Bilder. Urheber ist vielmehr jeweils ein Partner von fotodesign oder der seine eigenen Bilder übersendende Kunde.  (2) fotodesign hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkten zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.  (3) Der jeweilige Partner hat fotodesign ferner zugesichert, dass der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendung der Bilder keine Urheberechte, sonstige Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen.  (4) Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zu-gänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.   § 5 Pflichten des Kunden  (1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bild-produkten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch fotodesign. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.  (2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.  (3) Der Kunde garantiert insbesondere, a) dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kenn-zeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatz-organisationen oder Anleitungen zu Straftaten; porno-graphische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an fotodesign übersendet werden; b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages; c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an fotodesign übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.  § 6 Lieferung und Lieferzeiten  (1) Die Lieferung erfolgt nach Fertigung von fotodesign, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.  (2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbst-ständige Lieferungen, es sei denn, eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehr-kosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.  (3) fotodesign bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät fotodesign in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.  (4) Die Dauer von fotodesign zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei fotodesign. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.  (5) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von fotodesign (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist fotodesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungs-hindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt fotodesign nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.  (6) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von fotodesign nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.   § 7 Zahlungsbedingungen  (1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus überwiesen.  (2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.  (3) Der Kunde ist zur Zahlung mittels Überweisung berechtigt.  (4) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn fotodesign andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist fotodesign berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.  (5) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Trans-portkosten, Transportversicherung und Zustellungen er-folgen auf Kosten des Kunden.  (6) Entstehen fotodesign aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.   § 8 Eigentumsvorbehalt  (1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich fotodesign das Eigentum an der gelieferten Ware vor.  (2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat fotodesign das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch fotodesign gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegen-stehen.  (4) Die vom fotodesign zur Herstellung des Vertrags-erzeugnisses eingesetzten Daten, Fotos und Fotomontagen bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum von fotodesign und werden nicht an den Kunden ausgehändigt.   § 9 Gewährleistung und Gefahrübergang  (1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. fotodesign übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlag-gebend.  (2) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grund-sätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschicht-etes Druckverfahren oder Laminierung). fotodesign weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.  (3) Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von den beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertrags-mäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.  (4) Korrekturabzüge müssen vor Druckfreigabe vom Kunden sorgfältig auf Fehler überprüft werden. Für nachträglich entdeckte Fehler übernimmt fotodesign keine Haftung. (5) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängel-haftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate.  (6) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.   § 10 Datenschutz  Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von fotodesign.   § 11 Widerrufsbelehrung  (1) Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen die Bestellung zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rück-sendung der Ware an fotodesign zu erfolgen.  (2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Liefer-ung von Waren, die fotodesign auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.  (3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Die Sendungen sind zurückzusenden an die unter § 1 genannte Adresse.  (4) Sobald fotodesign die Ware zurückerhalten hat, wird umgehend die Gutschrift per Überweisung bzw. per Scheck ver-anlasst.  (5) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungs-gemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Ver-schlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Ver-wendbarkeit und Tauglichkeit überprüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.   § 12 Stornierung eines Auftrags  (1) Grundsätzlich kann ein Auftrag jederzeit storniert werden. Die bis dahin angefallenen Kosten werden dem Auftraggeber zu 100% in Rechnung gestellt.  (2) Bei Entwürfen und Gestaltungsvorschlägen (Logos, Werbedesigns, Design & Layoutvorschläge etc...) werden dem Auftraggeber 50% der Entwurfskosten in Rechnung gestellt.  (3) Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass Sie bei Stornierung des Auftrages auch keinerlei Nutzungsrechte an den Logos, Entwürfen und sonstigen Dokumenten, die während der Zusammenarbeit entstanden sind, erworben haben. Wir behalten uns vor, durch unsere Rechtsanwälte zu prüfen, ob ein Logo oder Entwurf aus unserer Arbeit genutzt wird und werden in diesem Fall Schadensersatz aufgrund der Verletzung von Urheber- und Nutzungsrechten verlangen..   § 13 Vernichtung des übersandten Materials  (1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an fotodesign zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von fotodesign nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wu-nsch des Kunden übersendet fotodesign selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.  (2) fotodesign behält sich vor, eine Sicherungskopie ins-besondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von fotodesign ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet fotodesign die Sicherungskopie unverzüglich.  § 14 Schlussbestimmungen  (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.  (2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sonder-ver-mögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von fotodesign.  (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages un-wirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.      Stand der AGB: Januar 2013                     Fotodesign X-Crew
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Fotodesign X-Crew
F   O   T   O   D   E   S   I   G   N      X  -  C  R  E  W
F  O  T  O -  &   W  E  R  B  E  A  G  E  N  T  U  R
Registergericht: Amtsgericht Vaihingen/Enz Steuernummer: 55185/79482  USt-IdNr.: DE265075587 Gerichtsstand ist Vaihingen/Enz
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